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ARGE

Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Arbeitsrecht Zwickau

Für eine rechtssichere und - konforme Personalarbeit ist es zwingend erforderlich, ständig up-to-date zu sein


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Die betriebliche Personalarbeit wird durch eine Vielzahl gesetzlicher arbeits- und... mehr

Die betriebliche Personalarbeit wird durch eine Vielzahl gesetzlicher arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen geprägt. Hinzu kommen eine kam noch überschaubare Lawine von Gerichtsentscheidungen durch alle Instanzen und dass die Weichenstellungen zunehmend durch EU-Richtlinien und die Rechtsprechung des EuGH vorgenommen werden.

 

Für eine rechtssichere und -konforme Personalarbeit ist es zwingend erforderlich ständig Up-to-date zu sein.

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Leiter*innen und Mitarbeiter*innen der Personalabteilung, Leiter*innen und Mitarbeiter*innen der Rechtsabteilung, Betriebsräte*innen und Anwälte*innen für Arbeitsrecht.

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Die Tagesordnung der Frühjahrsrunde 2021:

 

I. Gesetzesvorhaben bzw. aktuelle Neufassungen inklusive neuer Entscheidungen
Alles rund um die Pandemie von Kündigungen wegen der Verletzung von Maskenpflicht sowie Umsatzrückgangs
über Kurzarbeit, Homeoffice, Nebentätigkeiten bis zu Videokonferenzen bei Betriebsratssitzungen, Einigungsstellen
und Gerichtsverhandlungen


II. Aktuelle Rechtsprechung


Arbeitnehmerstatus, Beginn und Inhalt des Arbeitsverhältnisses

  • Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern
  • Arbeitnehmer oder freier Mitarbeiter, Statusverfahren und Rückzahlung
  • Arbeitnehmereigenschaft IT-Operator?
  • Arbeitnehmerstatus einer Violinistin im Orchester
  • Benachteiligung wegen des Geschlechts, Entschädigungsanspruch, Kleinbetrieb
  • Benachteiligung wegen der Religion, Kopftuchverbot einer Lehrerin in Berlin
  • Schwerbehindertenvertretung, Unterrichtungs- und Vorlagepflichten des Arbeitgebers bei Einstellungen
  • Schwerbehinderter Bewerber, Vorstellungsgespräch
  • Arglistige Täuschung bei Ausbildungsverhältnis
  • Ausbildungsvergütung, Kürzung bei Teilzeit
  • Aufhebungsvertrag, Gebot des fairen Verhandelns
  • Wirksamkeit einer Aufhebungsvereinbarung, Drohung mit außerordentlicher Kündigung
  • Auflösende Bedingung, Abberufung als Geschäftsführerin
  • Befristung, sachgrundlose Befristung, Vorbeschäftigungsverbot
  • Befristung, Vorbeschäftigung, Vorverlegung des Beginns des Arbeitsverhältnisses
  • Befristung, sind mehr als 17 Jahre „sehr lang“ iSd BVerfG- und BAG-Rechtsprechung
  • Entgeltgleichheitsklage, Auskunft über das Vergleichsentgelt
  • Unterschiedliche Behandlung von teilzeit- und Vollzeitbeschäftigten bei der Vergütung
  • Klage auf Entfernung von Abmahnung aus Personalakte
  • Rechtsmissbräuchliche Versetzung
  • Abberufung eines Datenschutzbeauftragten
  • Ausländischer Hochschulabschluss und mittelbare Diskriminierung
  • Verzugslohnanspruch bei einseitiger Freistellung durch Arbeitgeber
  • Verschieden hohe Zuschläge bei regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit
  • Einstweilige Verfügung Beschäftigungsanspruch

 

Urlaubsrecht

  • Tariflicher Mehrurlaub, Gleichbehandlung, Behinderung
  • Tarifvertraglicher Mehrurlaub und Verfall ( MTV Chemische Industrie )
  • Tariflicher Mehrurlaub und Befristung
  • Urlaubsverfall nach § 15 MTV Banken
  • Hinweispflichten auf Urlaubsnahme auch bei dauererkrankten oder erwerbsgeminderten Arbeitnehmern, Vorlage an EuGH
  • Urlaubsteilung
  • Rechtswidrig entlassener Arbeitnehmer und Urlaubsanspruch
  • Vorlage an EuGH Urlaubsanspruch und Verjährung

 

 

Kündigungsrecht

  • Personenbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen, Wiederholung des BEM
  • Bedrohung und Beleidigung in Kleinbetrieb; Außerordentliche bzw. hilfsweise ordentliche Kündigung
  • Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen sexueller Belästigung
  • Ordentliche Kündigung außerhalb des betrieblichen Geltungsbereichs des KSchG, Sittenwidrigkeit
  • Kündigung eines Datenschutzbeauftragten, Sonderkündigungsschutz und Vereinbarkeit mit DSGVO
  • Außerordentliche Eigenkündigung eines Arbeitnehmers; Treuwidrigkeit des Berufens auf Fehlen eines wichtigen Grundes
  • Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen menschenverachtender Äußerung
  • Kündigungsschutzklage aus dem Verborgenen
  • Unabdingbarkeit des KSchG
  • Außerordentliche Kündigung wegen Verharmlosen des Holocaust, Meinungsfreiheit?
  • Zeigen rechtsextremistischer Tattoos durch einen Lehrer, Beteiligung des Personalrats
  • Gemeinschaftsbetreib und Kleinbetrieb, Saisonbetrieb
  • Betriebsbedingte Kündigung und Wegfall einer Hierarchieebene
  • Außerordentliche Kündigung und Nachschieben von Kündigungsgründen

 


Betriebsverfassungsrecht

  • Konzernbetriebsrat, Kreis als Konzernspitze
  • Betriebsvereinbarung, Inkrafttreten in Abhängigkeit von einem Belegschaftsquorum
  • Dauerhafte Überlassung an Betriebsrat von Bruttoentgeltlisten
  • Einblick in Bruttoentgeltlisten monatlich
  • Entgelttransparenzgesetz, Anspruch des Betriebsrats in Hinblick auf Entgeltlisten
  • Arbeitsbefreiung für Personalratstätigkeit, Teilnahme an einer Sitzung des Personalratsvorstands nach einer Nachtschicht, Ruhezeit
  • Änderung an Gehaltsabständen in betrieblicher Entgeltordnung bei Mindestlohnzahlung, Mitbestimmung
  • Kosten der Teilnahme einer Betriebsratsschulung, wertvolle Seminarbeigabe (Tablet )

 

 

Betriebliche Altersversorgung

  • Ablösung Gesamtzusage, betriebliche Übung, Abbau planmäßige Überversorgung
  • Rechtsschutzbedürfnis, Auslegung, „Zusage einer Zusage“

 

 

 

Aktuelle Tagesfragen


Fester Bestandteil jeder ARGE ist der Informationsaustausch der Teilnehmer zu aktuellen Fragen und Entwicklungen im Arbeitsrecht. Bitte reichen Sie hierzu Ihre Tagesfragen bis spätestens 10 Tage vor der jeweiligen ARGE ein.

 

Netto-Unterrichtsstunden: 13 h

Vortragsmethode: Vortrag, Praxisfragen, Best Practices, Teilnehmerfragen und -austausch,

Am Ende der Veranstaltung wird eine Teilnahmebescheinigung ausgeteilt.

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Aktualisierung und Verbesserung des Wissensstandes durch konkrete und umfassende Informationen über neue Rechtsnormen und aktuelle Rechtsprechung sowie deren praktische Umsetzung. Verbesserung von Effizienz, Effektivität, Qualität, Sicherheit und Fachkompetenz durch eine aktive Mitarbeit im ARGE-Netzwerk und Nutzung des bilateralen Netzwerkes. Neben dem offenen Erfahrungsaustausch unter den ARGE-Mitgliedern soll über die ARGEn Einflussnahme auf gesetzgeberische Verfahren und Regelungen genommen werden.

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