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Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Arbeitsrecht Zwickau


Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Arbeitsrecht Zwickau
 
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Die betriebliche Personalarbeit wird durch eine Vielzahl gesetzlicher arbeits- und... mehr

Die betriebliche Personalarbeit wird durch eine Vielzahl gesetzlicher arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen geprägt. Hinzu kommen eine kam noch überschaubare Lawine von Gerichtsentscheidungen durch alle Instanzen und dass die Weichenstellungen zunehmend durch EU-Richtlinien und die Rechtsprechung des EuGH vorgenommen werden.

 

Für eine rechtssichere und -konforme Personalarbeit ist es zwingend erforderlich ständig Up-to-date zu sein.

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Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilung, Leiter und Mitarbeiter der Rechtsabteilung, Betriebsräte und Anwälte für Arbeitsrecht.

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Tagesordnung

 

I. Aktuelle Diskussion

  • Zukunft der befristeten Arbeitsverhältnisse
  • Entscheidung des BVerfG zur Einschränkung der „Zuvor-Beschäftigung“ durch das BAG 

 

II. Gesetzliche Neuregelungen und aktuelle Gesetzesvorhaben; Informationen von Bundesministerien

  • Regierungsentwurf zum Jahressteuergesetz 2018
  • Jahressteuergesetz 2018: Bundesfinanzministerium veröffentlicht Referentenentwurf (XI/030/18) BDA-Hen-201806260948
  • Insolvenzgeldumlagesatz: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Insolvenzgeldumlagesatzverordnung 2019

 III. Aktuelle Themen aus dem Sozial- und Steuerrecht

  • Grundsätzliche Hinweise: Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Regelungen für Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen und gesetzliche Renten aus dem Ausland bei Versicherungspflichtigen
  • RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz: Stellungnahme der BDA
  • Referentenentwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung
  • Entwurf der Künstlersozialabgabe-Verordnung 2019
  • Einkommensteuer: Pauschalierung nach § 37b EStG – neues steuerliches Anwendungsschreiben
  • Familienentlastungsgesetz 2018: Beschluss des Bundeskabinetts (XI/031/18) BDA-Hen-201806271357
  • Lohnsteuer: Bundesfinanzministerium veröffentlicht überarbeitetes Anwendungsschreiben „Steuerliche Behandlung desn Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen“ (XI/022/18) BDA-Hen-201805171227
  • Gemeinsame Grundsätze zur Datenübermittlung an die Unfallversicherung nach § 103 SGB IV in der vom 1. Januar 2019 an geltenden Fassung – Anhörung der BDA (VI/035/18) BDA-HN-201804300956

 

IV. Sonstiges

  • Arbeitgeber aktuell | Juli 2018
  • Arbeitgeber aktuell | April 2018

 

V. Rechtsprechung des BAG

 

1. Kündigungen/Beendigung von Arbeitsverhältnissen

  • außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist, Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit, Präventionsverfahren
  • auflösende Bedingung; außerordentliche Kündigung, Arbeitsverweigerung
  • Wartezeitkündigung
  • Berufsausbildungsverhältnis, Berufswechselkündigung

 

2. Befristete Arbeitsverhältnisse

  • Vorbeschäftigung, § 24 BBiG, Weiterarbeit nach bestandener Prüfung
  • mittelbare Vertretung, Kausalzusammenhang, Rechtsmissbrauch
  • Vertretung, institutioneller Rechtsmissbrauch
  • wissenschaftliches Personal
  • Eigenart der Arbeitsleistung
  • vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung

 

3. Rund um das Arbeitsverhältnis

  • verspätete Lohnzahlung, Verzugsschaden
  • Mindestlohn, Sonn- und Feiertagszuschläge
  • Eingruppierung, Geschäftsstellenverwalterin
  • Erhöhung der Arbeitszeit nach § 9 TzBfG, Schadensersatz wegen Besetzung der Stelle mit einem Konkurrenten
  • Grippeschutzimpfung, Impfschaden
  • Entgeltfortzahlung an Feiertagen
  • korrigierende Rückgruppierung

 

4. AGG

  • betriebliche Altersversorgung, Altersdiskriminierung
  • Benachteiligung i.S.d. AGG
  • Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG
  • Benachteiligung wegen Behinderung

 

5. BetrVG

  • Betriebsrat, Ersatzmitglied, Anpassung an die betriebsübliche berufliche Entwicklung
  • Mitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblichen Entlohnungsgrundsätzen
  • Nachwahl eines freizustellenden Betriebsratsmitglieds
  • Anfechtung einer Betriebsratswahl
  • Betriebsvereinbarung, Tarifvorrang
  • Anfechtung Betriebsratswahl, Anfechtungsberechtigung des Arbeitgebers
  • Einleitung eines Beschlussverfahrens, Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten
  • Anfechtung der Wahl der freizustellenden Mitglieder

 

6. Tarifrecht

  • Arbeitgeberbegriff des TVG
  • Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien für sog. Solo-Selbständige
  • Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31. März des Folgejahres

 

7. Prozessuale Fragen

  • Prozesskostenhilfe, Mutwilligkeit
  • Vollstreckungsabwehrklage, Beschäftigungstitel
  • Vollstreckungsabwehrklage, einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
  • betriebliche Altersversorgung, Beschwerdewert
  • Anspruch auf rechtliches Gehör
  • Feststellungsantrag, Feststellungsinteresse

 

8. Sonstiges

  • Rundung von bruchteiligen Urlaubstagen
  • Sonderzahlung, Geltung einer anspruchsvernichtenden kirchlichen Dienstvereinbarung
  • betriebliche Altersversorgung, zeitlich begrenzte Leistung
  • betriebliche Altersversorgung, Prozessverwirkung
  • Betriebsübergang, „Betriebsübergangs-Feststellungsklage“
  • Hauptschwerbehindertenvertretung
  • Arbeitnehmerüberlassung, Fiktion eines Arbeitsverhältnisses
  • Personalüberleitungsvertrag
  • nachvertragliches Wettbewerbsverbot
  • Bewerbungsverfahrensanspruch

 

Aktuelle Tagesfragen

Fester Bestandteil jeder ARGE ist der Informationsaustausch der Teilnehmer zu aktuellen Fragen und Entwicklungen im Arbeitsrecht. Bitte reichen Sie hierzu Ihre Tagesfragen bis spätestens 10 Tage vor der jeweiligen ARGE ein.

 

Netto-Unterrichtsstunden: 11,75 h

Vortragsmethode: Vortrag, Praxisfragen, Best Practices, Teilnehmerfragen und -austausch, Netzwerkabend

Am Ende der Veranstaltung wird eine Teilnahmebescheinigung ausgeteilt.

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Aktualisierung und Verbesserung des Wissensstandes durch konkrete und umfassende Informationen über neue Rechtsnormen und aktuelle Rechtsprechung sowie deren praktische Umsetzung. Verbesserung von Effizienz, Effektivität, Qualität, Sicherheit und Fachkompetenz durch eine aktive Mitarbeit im ARGE-Netzwerk und Nutzung des bilateralen Netzwerkes. Neben dem offenen Erfahrungsaustausch unter den ARGE-Mitgliedern soll über die ARGEn Einflussnahme auf gesetzgeberische Verfahren und Regelungen genommen werden.

Zeitschrift LOHN+GEHALT

Markus Matt

149,00 €

Preis für Jahresabonnement Inland

Seminar Teil 1: Einführung in den Datenschutz für die Privatwirtschaft

RA Andreas Jaspers, RA Thomas Müthlein, Prof. Dr. Rolf Schwartmann

26.-30.11.2018 | Berlin 18.-22.02.2019 | Köln 20.-24.05.2019 | Berlin
2.499,00 €
Kongress 37. RDV-Forum
14.11.2018 | RDV-Forum | Köln 14.11.-16.11.2018 | RDV-Forum + DAFTA | Köln
1.130,50 €
Zeitschrift HR Performance
149,00 €

Preis für Jahresabonnement Inland

Seminar Löschen nach DS-GVO

Sascha Kremer, Dr. Oliver Stiemerling

10.12.2018 | Köln 07.05.2019 | Köln
940,10 €
Seminar Zertifizierung zum Betrieblichen Datenschutzbeauftragten (GDDcert. EU)
12.12.2018 | Köln 24.06.2019 | Köln 22.01.2019 | Köln
1.249,50 €
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